Aktuelles aus dem Arbeitsrecht

Galeria Kaufhof Karstadt plant massiven Stellenabbau

Laut Medienberichten (unter anderem NTV) plant Galeria Karstadt Kaufhof fast die Hälfte der 170 Kaufhäuser zu schließen. Zudem müssen weitere Mitarbeiter um ihren Arbeitsplatz bangen. Was bedeutet das arbeitsrechtlich und wie kann man sich ggf. noch schützen? 1. Was ist ein Schutzschirmverfahren Galeria Galeria Kaufhof Karstadt steht unter einem sog. Schutzschirmverfahren. Das Schutzschirmverfahren ist eine […]

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Trivago – betriebsbedingte Kündigung – Aufhebungsvertrag (Termination letter / termination agreement)

Several clients have contacted us, as they either have been offered a termination agreement or they have received a notice of dismissal. As part of the freedom of contract, the employer in general is free to enter into and to terminate employment relationships. In order to protect employees from redundancy this principle is severely restricted […]

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Was insbesondere Arbeitgeber bei Home-Office-Tätigkeit beachten müssen

Ähnlich wie das Thema Kurzarbeit ist auch das Thema Home-Office in zahlreichen Arbeitsverhältnissen bisher kaum Gegenstand arbeitsvertraglicher Regelungen gewesen. Es war bisher eher die Ausnahme, derzeit ist es die Regel. Es bleibt abzuwarten, ob nach der Beendigung der Krise die Home-Office-Tätigkeit wieder zur Ausnahme wird oder Mitarbeiter häufiger auch vom Home-Office aus arbeiten können bzw. […]

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Zum Thema Kurzarbeit und betriebsbedingte Kündigung

Die Bundesregierung hat angesichts der Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf deutsche Unternehmen die Regelungen für die Kurzarbeit verändert. Betroffene Unternehmen und ihre Beschäftige sollen so eine wirkungsvolle Unterstützung bekommen. Laut einer Prognose des Ifo-Instituts erwarten 25,6 Prozent aller deutschen Firmen in den kommenden drei Monaten Kurzarbeit. Betroffen sind insbesondere die Automobilbranche, der Maschinenbau sowie die Elektroindustrie. […]

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Diskriminierung einer Beamtin in Elternzeit – der Europäische Gerichtshof schreitet ein.

Nicht wenige Absolventen wählen beruflich den Weg ins Beamtentum; häufig ist ein tragendes Motiv die (erhoffte) bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf bzw. Karriere. Dass in der freien Wirtschaft regelmäßig insbesondere Mütter benachteiligt werden, die nach der Elternzeit zurück in ihren Job kehren möchten, ggf. dann in Teilzeit arbeiten wollen, erlebt der Kanzleiinhaber regelmäßig. Teilweise […]

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Arbeitslosengeld und Hartz 4 – ein Gastbeitrag von Sarah Plück

Wer hat Anspruch auf Arbeitslosengeld 1 und wann erhalten Sie Hartz 4? Einer Arbeit nachzugehen und sein eigenes Geld zu verdienen, ist für viele Menschen besonders wichtig im Leben. Doch manchmal läuft es nicht so, wie Sie es sich vorstellen bzw. wünschen. Durch eine Kündigung oder einen entsprechenden Vertrag, steht das Ende Ihres Beschäftigungsverhältnisses an […]

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Überwachung des Mitarbeiters über dessen PC – Kündigung unzulässig!

Erneut hat sich das Bundesarbeitsgericht mit einem Fall der Mitarbeiterüberwachung und einer darauf folgenden Kündigung beschäftigt. Darf ein Arbeitgeber den PC eines Mitarbeiters überwachen und aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse eine verhaltensbedingte Kündigung aussprechen? Die Überwachung von Mitarbeitern und daraus folgende Sanktionen, wie etwa Kündigungen, sind immer wieder Thema arbeitsgerichtlicher Rechtsprechung. Neben der Videoüberwachung erhält auch […]

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Zusage einer Witwenrente nur für „jetzige“ Ehefrau stelle eine unangemessene Benachteiligung dar

Arbeitgeber dürfen die Zusage einer betrieblichen Witwenrente nicht an den zur Zeit der Vereinbarung aktuellen Ehepartner knüpfen, so das Bundesarbeitsgericht.  Der aktuelle Fall klärt die Frage, ob ein Arbeitgeber die Auswahl des mit der Altersvorsorge bedachten Ehepartners einschränken bzw. konkretisieren darf. Das Bundesarbeitsgericht urteilte so : „Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Klausel, mit der nur der […]

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